Offener Brief an die Vorsitzenden der Ausschüsse für Kultur, Schule und Sport sowie für Jugend und Soziales:

Sehr geehrte Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport und Sozialausschuss,

nach Aussage der Verwaltung entscheidet der Ausschussvorsitzende darüber, ob der Ausschuss stattfindet oder nicht.
Zeitnah soll auch in Barmstedt die Möglichkeit von Ausschüssen in Form von Videokonferenzen beschlossen werden.

Sitzungen sind momentan (noch) zulässig, dennoch glauben wir, dass es in der momentanen Situation mit aktuell kaum sinkenden Fallzahlen unverantwortlich wäre, weitere Präsenz-Ausschüsse stattfinden zu lassen und nicht noch um ein oder zwei Wochen zu verschieben, um diese dann online ohne Gefährdung aller Beteiligten durchführen zu können.

Daher bitte ich dringlich, die für nächste Woche geplanten Präsenz-Sitzungen (Schule Kultur Sport und Sozialausschuss) zu verschieben und - nach erfolgter Satzungsänderung hierfür - diese dann online durchzuführen.

Die Außenwirkung einer öffentlichen Präsenz-Sitzung mit über 20 Personen aus unterschiedlichen Haushalten mit entsprechend langen Diskussionen (selbst bei Beschränkung der Themen) sehen wir als äußerst problematisch an.
Über den normativen Erfordernissen einer Sitzung steht der Schutz von Leib und Leben nach Artikel 2 des Grundgesetzes. Dieser Schutz ist durch die lebensbedrohliche Corona-Pandemie derzeit ernsthaft, real und unmittelbar in Gefahr. Das beweisen die dramatisch gestiegenen Virusinfektionen, die Wiedereinführung eines Lockdowns und das extrem gestiegene Infektionsrisiko durch neue Mutationen.

Lasst uns hier bitte gemeinsam verantwortungsvoll mit dieser Situation umgehen - die ein bis zwei Wochen Zeitverlust zur Online-Sitzung rechtfertigen aus unserer Sicht zumindest aktuell keine Präsenzsitzung Schule Kultur Sport und Sozialausschuss, welcher wir bei tatsächlichem Stattfinden als CDU-Fraktion aktuell fernbleiben würden.

Für die CDU-Fraktion

Hauke Johannsen