Antwort auf den Leserbrief von Bündnis90/ Die Grünen

19.01.2021

Mit Erstaunen nehmen wir die Aussagen der Grünen in dem Leserbrief "Alleingänge schaden Ansehen" auf unsere Ausführungen zur Kenntnis.
Die Regelung in die Hauptsatzung aufzunehmen, dass Sitzungen auch digital per Videokonferenz stattfinden können, haben wir als CDU schon mehrfach gefordert, öffentlich zuletzt auf dem Hauptausschuss am 01.12.2020 und danach nochmals per Mail an die Verwaltung und Fraktionsvorsitzende. Hier wurden wir wiederholt vertröstet und es wurde als nicht dringlich eingestuft. Mit unserer Meinung standen wir als CDU lange allein da, auch die Fraktion Bündnis 90/Grüne hat im Dezember noch bei schon stark steigenden Fallzahlen für Präsenz-Sitzungen votiert. Da also weder Verwaltung noch die Ausschussvorsitzenden Kulter/Schule/Sport (SPD) und Sozialausschuss (BALL) hier bis zum 14.01. entsprechend reagierten (im Gegensatz zu Haupt,- Bau- und Werkausschussvorsitzenden, die ihre Sitzungen schon abgesagt hatten) und so langsam die Zeit knapp wurde, haben wir unseren Standpunkt hierzu klar gemacht und den Ausschussvorsitzenden mitgeteilt, dass im Falle einer Präsenz-Sitzung die CDU-Fraktion dieser fernbleiben würde.

Dazu sagte Hauke Johannsen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: "Zudem haben wir darauf hingewiesen, dass Präsenz-Sitzungen momentan (noch) zulässig sind, wir dennoch glauben, dass es in der gegenwärtigen Situation mit aktuell kaum sinkenden Fallzahlen auch für die Aussenwirkung unverantwortlich wäre, weitere Präsenz-Ausschüsse stattfinden zu lassen und nicht noch um ein oder zwei Wochen zu verschieben, um diese dann online ohne Gefährdung aller Beteiligten durchführen zu können."

Dies war sicherlich im Sinne aller Beteiligten, denn inzwischen sind beide Ausschüsse abgesagt und ein Vorschlag zur Umsetzung von digitalen Sitzungen soll zeitnah beschlossen werden, woraufhin die Ausschüsse dann mit nur geringem Zeitverzug tagen können.
Nach wie vor sind wir absolut dafür, Sitzungen durchzuführen - allerdings dann digital - und hoffen hier gemeinsam mit allen Fraktionen jetzt auf eine Umsetzung ohne weiteren Zeitverzug. Wir wollen gemeinsam die Energie darauf richten, die digitale Umsetzung mitzutragen und Probleme aus dem Weg zu schaffen.